Rückblick 2019

Nach dem überraschenden Tod von Marietta Wehren hat die SPD Elten nun Frank Jöris zum Vorsitzenden gewählt. Anfang 2020 wird erneut gewählt.

Frank Jöris ist der neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereines Elten. Das ist das Ergebnis einer Wahl auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten. Die Zusammenkunft war erforderlich geworden, nachdem die bisherige Vorsitzende Marietta Wehren überraschend im Mai verstorben war. Der Vorstand musste neu aufgestellt werden.

Bis dahin habe der Ortsverband „durch die enge Zusammenarbeit im Vorstand keine Versäumnisse erlitten“, schreibt die SPD. Frank Jöris (bis dato 2. Vorsitzender) und Harald Peschel (Kassierer und Geschäftsführer) hatten die Arbeiten eines ersten Vorsitzenden zusammen übernommen und den Ortsverein kommissarisch geleitet.

Anträge

Hiermit stellt die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Emmerich den Antrag, den Klimanotstand in Emmerich am Rhein auszurufen. Der Wortlaut soll sich am Text von diversen „Fridays for Future“-Anträgen orientieren.

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung der Stadt Emmerich am Rhein die Beibehaltung eines Fußgängerüberweges in Verbindung mir der dazugehörigen Beschilderung und einer Temporeduzierung auf 30 km/h an der Kreuzung Schmidtstr./Neustadt/Sandstr. zu initiieren.

Hiermit stellt die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Emmerich den Antrag , der Rat der Stadt Emmerich am Rhein möge beschließen, die Verwaltung der Stadt Emmerich am Rhein zu beauftragen, ein Konzept auszuarbeiten (ein Beispiel liegt diesem Antrag bei), bei welchem sogenannte Elektronasen den Rhein überwachen, um somit eine Kontrolle über illegale Abgasungen zu haben und dieser illegalen Praxis einhalt geboten werden kann.

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung der Stadt Emmerich am Rhein die  entsprechenden Dorfentwicklungskonzepte für die betroffenen Ortsteile zu erarbeiten.

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung der Stadt Emmerich am Rhein, sich  zu informieren, wo sich auf Emmericher Stadtgebiet mautpflichtige Straßen befinden, ob dort die Mautpflicht kontrolliert wird und ob (weitere) Kontrollen in Zukunft geplant sind.

Der Rat der Stadt Emmerich möge beschließen, den Fußgängerweg an der „Van-der-Renne“ zwischen der „Birkenallee“ und der „Luitgardisstraße“ fortzusetzen, um Fußgängern, Spaziergängern aus Niederelten ein sicheres und störungsfreies Erreichen des „Willkommensplatzes“ auf dem Eltenberg zu ermöglichen. Zur Umsetzung dieses Zieles sind entsprechende Haushaltsmittel in den Haushalt 2020 einzusetzen und Förderanträge zu eruieren.

Hiermit stellt der SPD-Ortsverein Elten im Benehmen mit der Fraktion der SPD im Rat der Stadt Emmerich den Antrag  für das Haushaltsjahr 2019 Geld zur Errichtung einer Luftmessstation im Bereich der Klosterstraße im Ortsteil Elten bereitzustellen.

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